Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für den Web-Shop der Schmuck Schipflinger Gesellschaft m.b.H, Schlossergasse 3, 6020 Innsbruck, FN 61866 f .

1. Allgemeines

Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die aufgrund einer Bestellung im Webshop der Schmuck Schipflinger GmbH durch die Schmuck Schipflinger GmbH (kurz: Schmuck Schipflinger) erbracht werden.

2. Registrierung und Datenschutz

2.1. Voraussetzung für Bestellungen im Schmuck Schipflinger Webshop ist eine aufrechte Registrierung des Kunden.

2.2. Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die von ihm im Zuge der Registrierung angegebenen, sowie die im Zuge des Bestellvorganges im Webshop angegebenen persönlichen und personenbezogenen Daten von Schmuck Schipflinger automationsunterstützt verarbeitet und für Informations-, Marktforschungs- und zu Zwecken der Zusendung von Werbung für eigene Waren auf elektronischem Wege verwendet werden dürfen. Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.

2.3. Der Kunde ist – während des Zeitraums zwischen Bestellung und Lieferung – verpflichtet, Schmuck Schipflinger Änderungen seiner Emailadresse oder seiner sonstigen Kontaktdaten unverzüglich bekanntzugeben. Wird eine solche Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.

2.4. Der Kunde willigt ein, von Schmuck Schipflinger Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz (TKG) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.

3. Bestellung

3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar (siehe aber unten 3.4.). Grundsätzlich können nur lieferbare Waren zur Bestellung ausgewählt werden.

3.2. Die von den Kunden zur Bestellung ausgewählten Waren werden in einer Gesamtliste („Warenkorb“) zusammengefasst und hierin die Einzelpreise, der Gesamtpreis, Steuern und Versandkosten ausgewiesen. Mit Abgabe seiner Bestellung bestätigt der Kunde, dass die von ihm angegebene Emailadresse gültig ist und dass der Kunde unter dieser Emailadresse erreichbar ist.

3.3. Nunmehr wird der Warenkorb in Form einer Bestellliste angezeigt. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, allfällige Korrekturen vor seiner Vertragserklärung vorzunehmen. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufanbot über die in der Bestellliste aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung der Annahme der Bestellung – und damit der Vertragsschluss – folgt nach Eingang der Bestellung an die vom Kunden angegebene Emailadresse.

3.4. Schmuck Schipflinger behält sich vor, die Bestellung nicht anzunehmen, wenn ein Artikel nicht verfügbar ist, wenn der Kunde Rechnungen aufgrund früherer Lieferungen unberechtigt nicht bezahlt hat, wenn Kreditkartenprüfungen nicht erfolgreich abgeschlossen worden sind oder wenn sonst berechtigte Zweifel an der Bonität des Kunden bestehen sollten. Kann Schmuck Schipflinger eine Bestellung nicht ausführen, teilt Schmuck Schipflinger dies schnellstmöglich mit.

3.5. Schmuck Schipflinger speichert die Daten der Bestellung.

4. Lieferung und Versandkosten

4.1. Die Lieferung erfolgt als eingeschriebener Brief mit Eigenhandzustellung ausschließlich an den in der Bestellung angegebenen Empfänger (also den Kunde oder einen vom Kunden bestimmten Dritten). Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Österreichs sowie in die übrigen im Webshop-Portal ausgewiesenen Länder. Die Zustellung erfolgt Montag – Freitag. Der Zusteller benötigt eine Unterschrift bei der Warenübernahme. Die Lieferzeit beträgt 5 bis 14 Tage ab Bestelleingang (bzw. Vorauskassa 5 bis 14 Tage ab Gutschrift des Rechnungsbetrages). Sollte sich die Lieferfrist verlängern, wird Schmuck Schipflinger den Kunden entsprechend informieren und die voraussichtliche Lieferzeit angeben, wobei diese bis zu 60 Tage betragen kann. Der Kunde hat hierauf die Möglichkeit, die Bestellung kostenfrei zu stornieren.

4.2. Die Versandkosten sowie die Versicherung am Transportweg bis zur Übernahme-Bestätigung des Empfängers sind vom Kunden zutragen. Etwaige Rücksendungen des Kunden (auch im Fall eines allfälligen Rücktritts/Widerrufs gemäß Punkt 6.) haben auf dieselbe Weise zu erfolgen wie der Versand an den Kunden; insbesondere ist der Kunde verpflichtet, die Ware ebenfalls als Wertbrief zu versenden und für eine gleichwertige Versicherung auf dem Transportweg zu sorgen wie bei der Versendung an den Kunden. Die Kosten der Rücksendung der Ware hat der Kunde zu tragen. Sollte der Kunde die Ware unfrei zurücksenden, wird Schmuck Schipflinger die Transportkosten dem Kunden verrechnen.

4.3. Auch eine Selbstabholung der online bestellten Ware in den Geschäftsräumlichkeiten der Schmuck Schipflinger GmbH in der Schlossergasse 3, 6020 Innsbruck, ist auf Wunsch des Kunden möglich.

5. Bezahlung

5.1. Die Waren können wahlweise per "Pay Pal" oder "Vorauskassa" bezahlen. Die Zahlungstransaktion wird über eine SSL-Verbindung (Secure-Socket-Layer) abgewickelt.

5.2. Die Belastung erfolgt jeweils mit Abschluss der Bestellung. Akzeptiert werden die im Online-Shop angeführten Zahlungsmethoden. Bei Auswahl der Zahlart Vorauskassa erfolgt die Auslieferung der Ware erst nach Gutschrift des Rechnungsbetrages durch die Bank des Verkäufers.

6. Rücktritt / Widerruf

6.1. Ist der Kunde Verbraucher, so gelten die Bestimmungen des Bundesgesetzes über Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge (Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzt – FAGG). Gemäß den Bestimmungen des FAGG haben Verbraucher das Recht, vom Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten („Widerruf“). Eine umfassende Belehrung über dieses Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht sowie das gesetzliche Muster-Widerrufsformular sind durch Anklicken abrufbar bzw. werden im Zuge des Bestellvorganges gemeinsam mit den vorliegenden AGBs per Email an den Kunden gesendet. Die Kosten für die Rücksendung der Ware nach einem Widerruf gemäß FAGG hat der Kunde zu tragen.

6.2. Bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, ist ein Rücktritt / Widerruf gemäß den vorstehenden Bestimmungen ausgeschlossen (vgl. § 18 Abs 1 Z 3 FAGG). Dies gilt inbesondere bei Anhängern mit persöhnlicher Gravur.

6.4. Im Falle des Rücktritts / Widerrufs hat die Rücksendung der Ware an Schmuck Schipflinger als Wertbrief zu erfolgen. Schmuck Schipflinger wird im Falle des Rücktritts / Widerrufs den Kaufpreis erst dann rückerstatten, wenn die Ware eingelangt ist oder der Kunde die Absendung der Ware als Wertbrief nachgewiesen hat.

6.5. Gemäß § 15 Abs 4 FAGG hat der Kunde im Falle eines Rücktritts / Widerrufs keinen Ersatz für den Wertverlust der Ware zu leisten, solange dieser Wertverlust Folge der Prüfung der Ware und ihrer Funktionsweise im notwendigen Umfang ist. Dieser notwendige Prüfumfang entspricht jenem Probegebrauch, der auch in einem Geschäftslokal üblich wäre. Eine Verwendung der Ware für längere Dauer und/oder außerhalb der Räumlichkeiten des Kunden am Empfangsort ist unzulässig.

7. Gewährleistung und Gebrauchshinweise

7.1. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, sodass Schmuck Schipflinger innerhalb von 2 Jahren ab Übergabe Gewähr für bei der Übergabe bereits vorhandene Mängel leistet. Bei unsachgemäßem Gebrauch oder äußerer Gewalteinwirkung ist ein Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen.

7.2. Die auf der Webseite dargestellten Waren wurden digital fotografiert. Aufgrund der natürlichen Materialien kann es zu geringfügigen Abweichungen zwischen der Darstellung der angebotenen Artikel und der Wirklichkeit kommen; solche Abweichungen stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar.

7.3. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellerfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so muss der Kunde dies sofort gegenüber Schmuck Schipflinger reklamieren. Die Versäumnis dieser Mängelrüge hat allerdings für das Bestehen seiner gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keine Konsequenzen, sofern der Kunde Verbraucher ist.

8. Preise

8.1. Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Euro-Beträge inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

8.2. Trotz größter Bemühungen ist nicht auszuschließen, dass einzelne Waren mit einem falschen Preis ausgezeichnet sind. Schmuck Schipflinger überprüft die Preise im Zuge der Bearbeitung der Bestellung des Kunden vor Annahme und bevor der Kunde mit der Zahlung belastet wird. Ist eine Ware mit einem unrichtigen Preis ausgezeichnet, und ist der korrekte Preis höher, wird Schmuck Schipflinger den Kunden vor Annahme der Bestellung kontaktieren, um ihn zu fragen, ob er das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchte. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein als der angegebene Preis, wird – ohne weitere Kontaktaufnahme – der geringere Betrag verrechnet.

9. Haftungsausschluss

9.1. Im Falle leichter Fahrlässigkeit sind jegliche Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen im Falle von Verbrauchergeschäften.

9.2. Soweit auf den Seiten von Schmuck Schipflinger Links zu anderen Seiten im Internet enthalten sind, übernimmt Schmuck Schipflinger keine Haftung für die Funktionalität oder den Inhalt solcher Seiten.

10. Eigentumsvorbehalt Schmuck Schipflinger liefert jegliche Waren unter Eigentumsvorbehalt, die Waren stehen daher bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Schmuck Schipflinger.

11. Rückrittsrecht Schmuck Schipflinger

11.1. Bei Zahlungsverzug des Kunden, bei Annahmeverzug des Kunden oder bei Vorliegen anderer wichtiger Gründe, ist Schmuck Schipflinger zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

11.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Schmuck Schipflinger von allen weiteren Leistungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Leistungen zurückzubehalten und Vorauszahlung oder angemessene Sicherstellung zu fordern.

11.3. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück, hat Schmuck Schipflinger die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; in letzterem Fall ist der Kunde vorbehaltlich weitergehender Schadenersatzforderungen verpflichtet, eine Konventionalstrafe in Höhe von 10 Prozent des Bruttorechnungsbetrages zu zahlen.

12. Schlussbestimungen

12.1. Erfüllungsort ist, sofern keine zwingende gesetzliche Regelung hierüber besteht, der Sitz der Schmuck Schipflinger GmbH in 6020 Innsbruck. Vertragssprache ist Deutsch. Vereinbart wird die österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, wird für alle Streitigkeit aus und in Zusammenhang mit diesem Vertrag die ausschließliche Zuständigkeit des für Innsbruck jeweils sachlich zuständigen Gerichts vereinbart.

12.2. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden Schmuck Schipflinger nur nach schriftlicher Bestätigung. Bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich Schmuck Schipflinger das Recht vor, den Kunden ohne Vorankündigung von der weiteren Teilnahme auszuschließen.

12.3. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts anwendbar. Gegenüber Verbrauchern im EWR gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

12.4. Weiterhin behält sich Schmuck Schipflinger vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert.

12.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.

12.6. Soweit von „dem Kunden“ die Rede ist, ist diese Bezeichnung geschlechtsneutral zu verstehen und richtet sich an Kunden und Kundinnen gleichermaßen.